Europäische Verpflichtungen umgesetzt

Von Ines Neumannojc Mittwoch, 24. Februar 2016

Am Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk hatte auch Hartmut Koschyk (CSU) großen Anteil. Er ist der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten.

Nach der Unterzeichnung des Finanzierungsabkommens hielt Koschyk eine Rede. Er verwies auf die europäischen Verpflichtungen, welche die Bundesrepublik ratifiziert hat: das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten und die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen. Mit dem neuen Finanzierungsabkommen zeige die Bundesrepublik, dass sie diese Verpflichtungen auch ernst nehme, so Koschyk. Denn „diese Verpflichtungen bedürfen einer finanziellen Unterlegung.“

Wie der Politiker sagte, „hat man von Anfang an gemerkt, dass dieses Projekt mit Rückenwind“ versehen ist. Sowohl das Bundesinnenministerium, die Länder Brandenburg und Sachsen als auch die Haushaltgeber zogen an einem Strang. „Deshalb kann sich das Ergebnis sehen lassen“, so Koschyk. Die veranschlagte Summe biete den „Rahmen für eine gute Zukunftsentwicklung“.

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